Anja Butschkau

SPD Dortmund nominierte Landtagskandidaten

Es ist geschafft, ich bin die Kandidatin der SPD im Landtagswahlkreis 114. Die Delegierten der Wahlkreis-Vertreterversammlung haben mich gestern im Berufsförderungswerk Hacheney mit 78,2 Prozent der gültigen Stimmen zur Kandidatin in Hombruch, Hörde und Lütgendortmund gewählt. Endlich kann es mit dem Wahlkampf losgehen. Das war in den letzten Monaten ein wahrer Aufstellungsmarathon. Seit Ende 2015 haben mich viele Ortsvereine und Stadtbezirke in ihren Versammlungen nominiert. Dann gab es im Mai/Juni eine Mitgliederbefragung, in der alle Mitglieder aus dem Wahlkreis mitstimmen konnten, wen sie als Kandidatin für die Landtagswahl sehen wollen. Hier konnte ich mich gegen meine Gegenkandidatinnen und Gegenkandidaten Moritz Kordisch, Monika Rößler und Silvya Ixkes-Henkemeier durchsetzen. Dann Ende August die Wahlkreiskonferenz der SPD-Ortsvereine im Wahlkreis, die einen Vorschlag für die heutige Vertreterversammlung machen musste.

Jetzt heißt es aber nicht entspannen, jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Mein Wahlkampfteam und ich sind heiß auf den Wahlkampf und haben die Planungen längst gestartet. Jetzt heißt es mein Kandidatenprofil erstellen, mein persönliches Programm und Aktionen und Veranstaltungen planen.

Aber noch ein paar Worte zum heutigen Abend selbst. Vor der Vertreterversammlung fand noch der Unterbezirksparteitag der Dortmunder SPD statt, der die Kandidatenvorschläge aus den vier Dortmunder Wahlkreisen auf die Quotierung prüfen musste. Ehrengast des Parteitags war der NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. In der Nacht und wenige Stunden vor dem Parteitag verhandelte er in Berlin noch über den neuen Länderfinanzausgleich, konnte dort erfolgreich die NRW-Forderungen vertreten. Sichtlich erschöpft und müde nahm er es sich aber trotzdem nicht, die Rede auf unserem Parteitag zu halten.

Walter-Borjans machte deutlich, dass eine gerechte Finanzpolitik nicht nur auf die Ausgabenseite, sondern auch auf die Einnahmenseite gerichtet sein muss. Ohne entsprechende finanzielle Mittel werde man soziale Gerechtigkeit nicht umsetzen und die Folgen von Armut nicht lindern können. NRW sei es in den letzten Jahren erfolgreich gelungen, ein ausgewogenes Verhältnis von Einsparungen und Investitionen in die Zukunft zu fahren. Man werde wie vorgeschrieben bis 2019 die Schuldenbremse einhalten. Man sei aber nicht bereit auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts dieses Ziel übers Knie zu brechen.

Im Anschluss an den Parteitag fanden die vier Wahlkreis-Vertreterversammlungen statt. Neben mir wurden Volkan Baran (Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost, Eving) und die beiden Amtsinhaber Armin Jahl (Mengede, Huckarde, Innenstadt-West) und Nadja Lüders (Aplerbeck, Brackel, Scharnhorst) für die Landtagswahl nominiert. Ihnen einen Herzlichen Glückwunsch! Einen großen Dank an die beiden scheidenden Landtagsabgeordneten Gerda Kieninger und Guntram Schneider!

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