Kategorie: Pressemitteilung

PM: „Schwangerschaftsabbrüche gehören nicht ins Strafgesetzbuch“

Anja Butschkau: „Schwangerschaftsabbrüche gehören nicht ins Strafgesetzbuch“ Pressemitteilung – 16. April 2024: Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin der Bundesregierung hat nach einjähriger Beratung ihre Empfehlungen zum Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen vorgelegt. Die Kommission empfiehlt, dass Schwangerschaftsabbrüche in der Frühphase bis zur zwölften Schwangerschaftswoche legal abgebrochen werden dürfen. Aktuell ist solch ein Abbruch lediglich straffrei gestellt. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Für uns ist klar, dass Schwangerschaftsabbrüche nicht ins Strafgesetzbuch […]

Pressemitteilung: Verkehrssicherheit für Radfahrende an der B54-Abfahrt Rombergpark

Land NRW verschleppt Verkehrssicherheit für Radfahrende an der B54-Abfahrt Rombergpark seit mittlerweile sechs Jahren Anja Butschkau: „Ich erwarte, dass die Verkehrssicherheit endlich gewährleistet wird“ Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) macht sich weiter Sorgen um die Sicherheit von Fahrradfahrer*innen an der B54-Abfahrt Rombergpark. Der ADFC betitelte Anfang 2023 diesen Ort als den größten Gefahrenpunkt für Radfahrende in ganz Dortmund. Butschkau setzte sich daraufhin in einer Kleinen Anfrage an den Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) für die Umsetzung der […]

Arbeitskreis „Christ*Innen gegen Rechtsextremismus“ besucht den Landtag

Gemeinsam mit Nadja Lüders begrüßte ich im Landtag die Mitglieder des „AK Christ*Innen gegen Rechtsextremismus“ des Evangelischen Kirchenkreises Dortmund. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit uns eine Stunde lang über den Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft und wie dieser zu bekämpfen sei. Vor dem Gespräch mit der Abgeordneten nahmen die Arbeitskreis-Mitglieder am Besuchsprogramm des Landtags teil, in dem sie die Arbeit des Parlaments kennenlernten.

Auszubildende für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag

Auszubildende zur Fachkraft für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag. Das Programm startete mit einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Parlaments durch den Besucherdienst. Danach besuchte die Gruppe die Zuschauertribüne, wo die Besucher*innen die Plenardebatte verfolgten. Thema war dort eine Große Anfrage der SPD über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit und das Gesundheitswesen. Nach dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten die Auszubildenden mit mir über die Arbeit der Landtagsabgeordneten und die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Sicherheitsgewerbe.

PM: Seit 1918 gibt es das Frauenwahlrecht in Deutschland – nutzen wir es!

Pressemitteilung: Anja Butschkau: „Seit 1918 gibt es das Frauenwahlrecht in Deutschland – nutzen wir es!“ Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir Frauen können mit unserer Stimme unser Land und unser Europa verändern. Nutzen wir diese Chance, wann immer sie sich uns bietet! Lasst uns Frauen auch in Deutschland dem Aufruf von Taylor Swift, einer der derzeit einflussreichsten Frauen der Welt, folgen und wählen gehen! Lasst […]

Pressemitteilung: „Toxische Alpha-Male-Bewegung entschieden bekämpfen – 70 Prozent der jungen Frauen bereits Opfer von Frauenhass und Gewaltphantasien“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Die SPD-Fraktion bringt heute im umgekehrten Verfahren den Antrag „Incels, Alpha-Males & Pick-Up Artists“ – Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernstnehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen“ (Drs. 18/8128) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Lisa-Kristin Kapteinat: „Im Netz wird zunehmend ein Frauenbild kreiert und verbreitet, das einem Rollback in die 1950er Jahre gleicht. Die sogenannte […]

Pressemitteilung „Landesregierung muss Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entgegentreten“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Am heutigen Donnerstagnachmittag bringt die SPD-Fraktion ihren Antrag „Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen“ (Drucksache 18/8127) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Anja Butschkau, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung: Lisa-Kristin Kapteinat: „Immer noch werden viele Menschen und ganze Teile unserer Gesellschaft in NRW auf dem Wohnungsmarkt diskriminiert. Insbesondere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte erfahren strukturelle […]

Kneipentalk mit Jochen Ott

„NRW: Wir müssen reden!“ Das war das Motto des gestern Abend in der Alten Post in Lütgendortmund. Die Hütte war voll und wir hatten eine gute Diskussion über soziale Gerechtigkeit und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Darüber und über noch viele weitere soziale Problemstellungen diskutierten wir in der Veranstaltung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott, Oppositionsführer im Landtag. In dem Kneipentalk mit rund 80 Gästen im Publikum thematisierten wir den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Der gemeinsame […]

Jochen Ott besucht Dortmund!

Bezahlbares Wohnen ist für mich die zentrale soziale Frage unserer Zeit. Der Druck auf dem Wohnungsmarkt steigt und wird an diejenigen durchgereicht, die nur wenig Geld zum Leben haben. Die Gemeinnützige Baugenossenschaft Lütgendortmund packt an und baut an der Provinzialstraße 36 neue, öffentlich geförderte und barrierefreie Wohnungen, die vor allem eins sind: bezahlbar. Davon überzeugte sich Jochen Ott bei seinem Besuch in Lütgendortmund. Die neuen Wohnungen werden voraussichtlich ab dem Herbst dieses Jahres bezugsfertig sein. Projekte […]

Aufruf zur Demo „Oespel zeigt Herz für Geflüchtete“

Vor wenigen Tagen hat in Dortmund-Oespel eine Unterkunft für geflüchtete Menschen eröffnet. Im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark bringt das Land NRW 400 Menschen unter. Die AfD und andere rechte Kräfte hetzen seitdem im Stadtteil gegen diese Einrichtung und vergiften dort das Klima. Mit einer kleinen Demo wollen der SPD-Ortsverein Borussia, die Vereine und die Kirchengemeinden in Oespel ein Zeichen für ein solidarisches und friedliches Miteinander setzen und den Oespeler*innen durch sachliche Informationen Ängste und Sorgen nehmen. […]

Drei Tage Politik zum Anfassen und Ausprobieren

Die Dortmunder Schülerin Bahar Demir nahm am Jugendlandtag teil Einmal im Jahr lädt der Landtag Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Jugendlandtag nach Düsseldorf ein. Sie übernehmen im Plenarsaal den Platz ihrer Abgeordneten und diskutieren drei Tage lang über verschiedene Themen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) nahm in diesem Jahr die 16-jährige Bahar Demir am Jugendlandtag teil. Die Schülerin der Gesamtschule Gartenstadt bewarb sich mit der Frage „Warum läuft Politik in […]

Auf Spurensuche nach jüdischem Leben

Schüler*innen reinigten Stolpersteine in Lütgendortmund Schüler*innen des Bert-Brecht-Gymnasiums haben sich mit der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau auf Spurensuche nach jüdischem Leben in Lütgendortmund gemacht. Zum Gedenken an die deportierten und ermordeten Jüdinnen und Juden reinigten sie die Stolpersteine vor ihren ehemaligen Wohn- und Geschäftshäusern, die dort an ihr Schicksal erinnern. Begleitet wurde diese Aktion vom Lütgendortmunder Heimatforscher Wilhelm Mohrenstecher, der von den Menschen, den Spuren, die sie hinterlassen haben und den Verbrechen an ihnen berichtete. Die Schüler*innen […]

Sparhaushalt trifft auch die Bekämpfung von Gewalt an Frauen

Auf der Suche nach Einsparpotentialen macht die Landesregierung selbst vor dem Haushaltstitel, aus dem die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziert werden, keinen Halt. Zwar versicherte die Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne), dass nicht bei den Einrichtungen der Frauenhilfe gekürzt wird, dennoch schlägt eine Kürzung von 300.000 Euro zu Buche. Dieses Geld hätten wir lieber in die Stärkung der Arbeit der Frauenhäuser und Beratungsstellen investiert. Denn nach wie vor fehlt es an ausreichend vielen Frauenhausplätzen. Zugleich erleben auch die […]

Dortmunder Kleingärtner zu Besuch im Landtag

Vorsitzende mehrerer Dortmunder Kleingartenvereine und Vertreter des Stadtverbands Dortmunder Gartenvereine besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) den Landtag. Nach einem Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten sie mit Butschkau und ihrem Abgeordnetenkollegen Ralf Stoltze über die Zukunft des Kleingartenwesens. Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion, der zur Zeit im Umweltausschuss beraten wird. Die SPD möchte gerne Kleingärtenflächen besser vor einer Umwidmung schützen und ihren Ausbau fördern da sie […]

Schüler des Robert-Schuman-Berufskolleg im Landtag empfangen

Am Mittwoch, den 29.11.2023, begrüßten Anja Butschkau und Ralf Stoltze 20 Azubis der Berufsgenossenschaften und gesetzlichen Krankenkassen in Düsseldorf. Die Schülerinnen und Schüler des Robert-Schuman-Berufskolleg der Stadt Dortmund waren zu Gast im Landtag NRW. Nach einer Besichtigung des Gebäudes konnten die Azubis der Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus zuhören. Danach traf sich die Schülergruppe dann mit den beiden Dortmunder Abgeordneten. Dort hatten sie dann die Möglichkeit mit Anja Butschkau und Ralf Stoltze ins Gespräch zu kommen […]

Pflege in Not. Rettungsschirm Jetzt!

Die Pflege in Nordrhein-Westfalen brennt lichterloh. Die Träger stehen vor dem finanziellen Aus. Die Insolvenzen haben sich zum Vorjahr vervierfacht! Und auch die Pflegekräfte sind am Limit der Belastbarkeit. Es fehlt an Personal und Auszubildenden. Ja, sogar die Pflegeschulen schließen, weil ihre Finanzierung nicht kostendeckend ist. Nicht besser sieht es  bei den Angehörigen aus: Sie wissen nicht mehr weiter, weil die Eigenanteile in der stationären Pflege für sie kaum noch bezahlbar sind. Wie angespannt die Lage […]

Zurück in die Zukunft: NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!

Die Sozialpartnerschaft aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Deutschland ist bis heute eine Erfolgsgeschichte. Es ist die Geschichte von sozialem Aufstieg, Wachstum und Lebensqualität – von der Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg. Eine starke Tarifbindung garantierte Fortschritt und ein gutes Leben in Deutschland. Mit und wegen der Tarifbindung sind wir zum Exportweltmeister aufgestiegen – auch wenn marktradikale Politiker und Wirtschaftsvertreter*innen gerne das Gegenteil behaupten, nämlich, dass dies trotz guter Löhne und Arbeitsbedingungen gelungen sei. Doch Tarifverträge sind in […]

Vier Abgeordnete für den Jugendlandtag

Am Donnerstag startete in Düsseldorf der 13. Jugendlandtag Nordrhein-Westfalen. Drei Tage lang konnten 190 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines Planspiels Politik live erleben. Dortmund war gleich vierfach vertreten. Bahar Demir, Tijen Durmus, Nesrin Altuntas und Esengül Dogan nahmen als Mitglieder des Jugendlandtags die Plätze der SPD-Abgeordneten Anja Butschkau, Ralf Stoltze, Nadja Lüders und Volkan Baran ein. Da es den Dortmunder Abgeordneten wichtig war, gerade junge Frauen für ein politisches […]